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Meinungsfreiheit und Recht

Informieren Sie sich ber den rechtlichen Rahmen der von Artikel 5 Grundgesetz garantierten Meinungs- und Informationsfreiheit in Gesetzgebung und Rechtsprechung in Deutschland. Ziel dieser Seiten ist die Information von Webmastern, Internet Service Providern und Nutzern ber die Rechtsfragen bei der Kommunikation in elektronischen Kommunikationsnetzen.

Dazu sind auf diesen Seiten in der Rubrik Gesetze Gesetzestexte, Kommentare, Erluterungen und Amtliche Begrndungen zu den Gesetzen zur Regelung der elektronischen Kommunikation angegeben. Sie finden das Telekommunikationsgesetz (TKG), das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG, auch "Multimediagesetz") und den Staatsvertrag ber Mediendienste der Lnder. Darber hinaus werden auch Fundstellen zum Rundfunkrecht genannt.

Desweiteren stellen einige Aufstze zu medienrechtlichen Themen Fragestellungen im berblick dar. So finden Sie Artikel zur Problematik des Domain-Name-Systems und zur "Haftung fr Links". Weitere Themen sind das Urheberrecht und der Datenschutz in elektronischen Netzwerken. Daneben stehen Darstellungen zur Rundfunkneuordnung in Baden-Wrttemberg und Rheinland-Pfalz durch die Fusion von SDR und SWF zum SWR (Sdwestdeutscher Rundfunk).

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Patrick Mayer, 1998 - 2001 / Alle Rechte vorbehalten / Stand 2000-01-20 / URL: http://www.artikel5.de/uebersicht.html