Artikel 5 Grundgesetz 

Aktuell

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. 

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. 

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. 
 

Grundgesetz
der Bundesrepublik Deutschland (Volltext)
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Hinweis zum Datenschutz

  • Neu: Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes (DVO-JuSchG) als lokale HTML-Version.
    [Stand 15. September 2003]
  • Aktualisiert: Telekommunikationsgesetz (TKG) (Änderungen durch das Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er/0900er-Mehrwertdiensterufnummern).
    [Stand 14. August 2003]
  • Neu: Beschluss des OVG Münster vom 19.03.2003 zur aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Sperrungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf.
    [Stand 20. März 2003]
  • Neu: Beschluss des VG Köln vom 07.02.2003 zur aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Sperrungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf.
    [Stand 14. März 2003]
  • Neu: Beschluss des VG Aachen vom 05.02.2003 zur aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Sperrungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf.
    [Stand 11. Februar 2003]
  • Neu: Beschluss des VG Gelsenkirchen vom 18.12.2002 zur aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Sperrungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf.
    [Stand 14. Januar 2003]
  • Neu: Chronologie der gerichtlichen Überprüfung der Sperrungsanordnungen.
    [Stand 14. Januar 2003]

   
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